Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines/Geltungsbereich

(1.1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der Hebamme Maya Moos (nachfolgend Hebamme). Bei Kursangeboten sind dies insbesondere die Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse, Rückbildung Level 2 „MamaWorkout“, Mama-Baby Yoga, Babymassage und Beratungen (Trageberatung, Stoffwindelberatung), sowie zusätzlich alle weiteren Hebammen-Leistungen.

(1.2) Der Umfang der Leistungen der Hebamme (insbesondere Ort, Zeit, Dauer, Ziel der Veranstaltung) ergibt sich aus der (Kurs)Beschreibung in der zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Internetseite der Hebamme (https://moos.hebamio.de/kursliste) veröffentlichten Fassung, sowie anhand der Vergütungsvereinbarung der Hebammen nach §134a SGB V.

(1.3) Soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die weibliche Form verwendet wird, dient dies der sprachlichen Vereinfachung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen für männliche oder juristische Personen.
Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung.

 

 

2. Anfrage für die Inanspruchnahme von Hebammenhilfe sowie Regelungen bei Terminvereinbarungen

(2.1) Anfragen können über das Anmeldeformular der Internetseite http://moos.hebamio/anmeldung oder telefonisch unter 0163 25 21 932 eingereicht werden.

(2.2) Für die verbindliche Betreuung während Schwangerschaft und Wochenbett ist der aktuelle Behandlungsvertrag oder sowie bei Inanspruchnahme die Vereinbarung für Wahlleistungen von Hebamme Maya Moos gültig.

(2.3) Termine werden nach Absprache vereinbart. Für die Leistungen der Hebamme gelten folgende Behandlungszeiten Mo – Fr von 8:00 - 18:30 Uhr. Eine Verfügbarkeit am Wochenende und außerhalb der vorstehenden genannten Zeiten kann nicht garantiert werden.

(2.4) Pünktlichkeit bei Terminvereinbarungen:

  • in der Schwangerschaft und im Spätwochenbett gilt eine zeitliche Varianz von bis zu 20 Minuten (+ oder -) der vereinbarten Uhrzeit

  • im frühen Wochenbett gilt ein Besuchszeitraum von 2 Stunden z.B.: zwischen 9-11 Uhr.

(2.5) Es besteht die Möglichkeit, dass die Hebamme vereinbarte Termine kurzfristig verlegen muss. Sie ist bemüht zeitnah einen Ersatztermin anzubieten. 

(2.6) Eine Terminabsage durch die Leistungsempfängerin hat stets rechtzeitig zu erfolgen. Rechtzeitig bedeutet in diesem Zusammenhang mind. 24 Stunden vor Beginn des vereinbarten Terminzeitraums. Sollte ein Termin seitens der Leistungsempfängerin kurzfristig abgesagt werden, behält die Hebamme den Vergütungsanspruch in voller Höhe. Der Grund der Absage ist hierbei unbedeutend. Das zu erwartende Honorar richtet sich nach der jeweils geltenden Vergütungsvereinbarung der Hebammen nach §134a SGB V und wird privat in rechnung gestellt. Die Leistungsempfängerin verpflichtet sich die Rechnung in voller Höhe zu begleichen.

3. Anmeldung und Vertragsschluss für die Teilnahme bei Kursen / Seminaren / Workshops

(3.1) Die Ankündigung einer Veranstaltung durch die Hebamme insbesondere auf der Internetseite und auf sonstigen Werbeträgern ist unverbindlich. Die Darstellung eines Angebots stellt eine unverbindliche Aufforderung dar, hierzu von Seiten der Anmeldenden eine Anfrage abzugeben.

(3.2) Die Anmeldung durch die Teilnehmerin (bindendes Vertragsangebot) erfolgt ausschließlich online über

(3.3) Nach Eingang der Anmeldung erfolgt bei freien Plätzen die Zusendung der Annahmeerklärung und Zahlungsinformation per Email. Sobald ein Zahlungseingang verzeichnet wird, wird die Anmeldebestätigung versandt. Damit kommt der Vertrag zustande und die Teilnehmerin ist für die Teilnahme verbindlich angemeldet. 

(3.4) In Ausnahmefällen, vor allem bei Nachrücken über die Warteliste, kann eine Anmeldung auch per Mail efolgen. In diesem Ausnahmefall teilt die Anmeldende der Hebamme per Email an hebamme-moos@mailbox.org  ihre Emailadresse mit. Die Hebamme übersendet sodann per Email diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Zahlungsaufforderung an die Anmeldende. Die Teilnehmerin teilt daraufhin per Email ihre Anmeldung zum namentlich bestimmten Kurs mit und übermittelt Vorname, Familienname, Adresse, Telefonnummer, Emailadresse, den voraussichtlichen Entbindungstermin bzw. Geburtsdatum des Kindes. Des Weiteren hat die Anmeldende ausdrücklich zu erklären, dass die von der Hebamme verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen wurden und akzeptiert werden. Sobald die Teilnahmegebühr auf der Bankverbindung der Hebamme eingegangen ist, wird die Anmeldebestätigung versandt.
Mit Zusendung der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande und die Teilnehmerin ist für die Teilnahme verbindlich angemeldet.

(3.5) Die Kommunikation zwischen der Hebamme und der Teilnehmerin erfolgt vorwiegend per Email. Der Teilnehmerin wird angeraten, die Emailadresse der Hebamme in ihrem Spam-Filter freizuschalten und das Spam-Postfach regelmäßig auf Posteingang der Hebamme hin zu kontrollieren. Die Teilnehmerin verpflichtet sich, der Hebamme eine etwaige Änderung der bei der Anmeldung angegebenen Daten, insbesondere eine Änderung der Emailadresse, mitzuteilen.

(3.6) Eine Kursteilnahme ist nur für eine begrenzte Anzahl von Teilnehmerinnen möglich. Die Mindestzahl der Teilnehmerinnen wird in der Ankündigung des Kurses angegeben. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.

4. Verhaltens- und Mitwirkungspflicht der Leistungsempfängerin

(4.1) Die Hebamme ist gegenüber dem/der TeilnehmerIn während der Dauer und im Rahmen der jeweiligen Veranstaltung weisungsbefugt. Um allen TeilnehmerInnen die ungestörte Teilnahme zu ermöglichen, ist der Zutritt zum laufenden Kurs für die TeilnehmerIn nur bis zum Kursbeginn möglich.

(4.2) Die Teilnehmerin verpflichtet sich, vor der Veranstaltung die Hebamme über etwaige gesundheitliche Probleme, oder etwaige Erkrankungen zu informieren, damit die Hebamme sie entsprechend vor Schaden bewahren kann. Die Teilnahme an den Veranstaltungen setzt eine normale durchschnittliche psychische und physische Belastbarkeit der Teilnehmerin voraus. Die Teilnehmerin erkennt an, dass sie vollauf für ihre körperliche und geistige Konstitution selbst verantwortlich ist und überprüft selbst, ggf. durch einen Arzt, ob diese unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse des Kurses ihr die Teilnahme erlaubt.

(4.3) Der Anspruch der Teilnehmerin auf Teilnahme an der Veranstaltung ist ausgeschlossen, soweit die Leistung für die Hebamme im Sinne des § 275 BGB unmöglich ist. Das ist etwa dann der Fall, wenn die Teilnehmerin wegen erkennbarer Krankheit, gesundheitlichen Problemen, Gebrechen oder aus einem anderen Grund teilnahmeunfähig ist und die Leistung daher für sie von der Hebamme nicht erbracht werden kann.

 

5. Rücktritt und Kündigung, sowie Änderung von Veranstaltungen durch die Hebamme

(5.1) Für den Fall, dass die Mindestteilnehmerzahl eine Woche vor Beginn des Kurses nicht erreicht ist, kann die Hebamme vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird in diesem Fall gegenüber der Anmeldenden unverzüglich erklärt.

(5.2) Die voraussichtlichen Kurstermine werden in der Ausschreibung bekanntgegeben.

(5.3) Die Hebamme kann aus sachlichem Grund Ort und Zeitpunkt des Kurses ändern. Wenn aus einem organisatorischen oder sonstigen wichtigen, von der Hebamme nicht zu vertretenden Grund, insbesondere höherer Gewalt, plötzlicher Nichtverfügbarkeit oder Erkrankung der Kursleiterin ein Kurstermin nicht am vorgesehenen Termin stattfinden kann, wird der Kurstermin verlegt.

(5.4) Im Fall der Absage des vollständigen Kurses wird die bereits entrichtete Teilnehmergebühr zurückerstattet. Eine Unterrichtung über eine erforderliche Absage einer Veranstaltung durch die Hebamme wird unverzüglich erfolgen.

(5.5) Die Hebamme kann die weitere Behandlung vorzeitig beenden, wenn die Leistungsempfängerin ihren Mitwirkungsflichten nicht nachkommt. Dies trifft z.B. zu wenn:

  • wesentliche Anweisungen der Hebamme zum wiederholten Male nicht befolgt werden und dadurch Gefahr in Verzug ist oder andere Kursteilnehmer gestört werden

  • Terminabsprachen zum wiederholten Mal durch unangemeldete Abwesenheit der Leistungsempfängerin nicht stattfinden können

  • wenn die Abrechnung der Hebamme verhindert wird, indem keine gültige Versicherungskarte vorgelegt oder die Quittierung einer Leistung verweigert wird

6. Stornierung

(6.1) Nach Buchung kann die Anmeldung bis zu 3 Wochen vor Beginn des Kurses schriftlich oder per E-Mail gegen eine Bearbeitungsgebühr von 10,00€ storniert werden.

(6.2) Bei schriftlicher Stornierung innerhalb von 3 Wochen vor Kursbeginn, werden 80 % Kursgebühr fällig. Sollte es möglich sein, Ersatz zu finden, z.B. durch eine Warteliste, erhebt die Hebamme nur die Bearbeitungsgebühr von 10,00€.

(6.3) Es ist nicht möglich eine Teilnehmerin während eines laufenden Kurses durch eine andere zu ersetzen.

7. Preise, Zahlungsbedingungen

(7.1) Es gelten die in der jeweilig aktuellen Ausschreibung (insbesondere Homepage) genannten Preise. Das Entgelt wird mit dem Versand der Zahlungsinformation fällig. Die Teilnehmerin erhält  die Zahlungsinformation mit der Annahmeerklärung. Als Verwendungszweck sind die Bezeichnung des Kurses (Kursnummer) sowie der Name der Kursteilnehmerin anzugeben. Die Teilnehmerin ist ferner zur Zahlung der Hebammenrechnung verpflichtet, auch wenn nicht alle in Anspruch genommenen Leistungspositionen von der Krankenkasse übernommen werden.

(7.2) Die Kursgebühren für die Kurse zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung werden bei gesetzlich Versicherten direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Jedoch wird mit der Annahmeerklärung eine Hinterlegungsgebühr fällig. Diese wird bei voller Teilnahme nach Erstattung durch die gesetzliche Krankenkasse vollständig zurück erstattet. (Näheres siehe 7.3)
Zu Abrechnungszwecken sind mit der Anmeldung zum Geburtsvorbereitungskurs sowie zum Rückbildungskurs bei der Anmeldung Angaben zur Krankenversicherung zu machen. Gesetzlich Krankenversicherte haben spätestens am ersten Kurstag ihre gültige Versichertenkarte vorzulegen. Die Hebamme behält sich das Recht vor, die Abwicklung im Rahmen der Abrechnung mit den Krankenkassen und Teilnehmerinnen über einen Dienstleister vornehmen zu lassen. Hier werden ausschließlich für die Abrechnung relevante Daten an Dritte in Form von Abrechnungsdiensten für Gesundheitsberufe übermittelt.

(7.3) Das Teilnahmeentgeld / die Hinterlegungsgebühr ist immer unabhängig von Ersatzleistungen Dritter (z.B. gesetzliche Krankenkasse) zu entrichten. Das gilt insbesondere auch für den Fall der Nichtteilnahme bei Kursen auf Kassenleistung.  Hier werden die jeweils anfallenden Gebühren nicht von der Krankenkasse übernommen. Diese Kosten hat die Teilnehmerin selbst zu tragen und werden mit der Hinterlegungsgebühr verrechnet. Die Hinterlegungsgebühr wird in Höhe der Teilgenommenen Kursstunden nach Zahlung der gesetzlichen Krankenkasse zurückerstattet. Das kann bis zu sechs Wochen nach Kursbeendigung dauern. Die Vergütung dieser Stunden richtet sich ebenfalls nach der jeweils geltenden Vergütungsvereinbarung der Hebammen nach §134a SGB V.

(7.4) Bei privat Versicherten erfolgt die Rechnungsstellung nach der gültigen Privatgebührenordnung für Hebammen. Die Zahlung der Teilnahmegebühr erfolgt durch Überweisung auf die in den Anmeldeunterlagen genannte Kontoverbindung.  Als Verwendungszweck ist die Rechnungsnummer sowie der Name der Kursteilnehmerin anzugeben.

(7.5) Die Hebamme behält sich das Recht vor, die Abwicklung im Rahmen der Abrechnung mit den Privatversicherten über einen Dienstleister vornehmen zu lassen. Hier werden ausschließlich für die Abrechnung relevante Daten an Dritte in Form von Abrechnungsdiensten für Gesundheitsberufe übermittelt.

8. Haftung

(8.1) Die Teilnahme an den angebotenen Kursen erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.

(8.2) Die Hebamme haftet bei Verletzungen des Körpers und der Gesundheit für Vorsatz und Fahrlässigkeit. 

(8.3) Die Hebamme haftet für Leistungen der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Betreuung in Schwangerschaft und Wochenbett sowie bei Stillproblemen und Ernährungsproblemen des Säuglings. Für die Tätigkeit der Hebamme im Rahmen dieses Vertrages besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer angemessenen Deckungssumme.

9. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder dieser Text eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, welche dem Zweck der gewollten Regelung am ehesten entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.